Förderpolitischer und rechtlicher Rahmen

Aufbauend auf dem Ende der 1980er durch Forschung und Idealisten der Umweltbewegung erreichten Stand, haben anschließend förderpolitische Maßnahmen die Marktdurchdringung maßgeblich beeinflusst. Durch ordnungsrechtliche Maßnahmen wurden technische Optimierungsprozesse hinsichtlich Effizienz und Schadstoffausstoß vorangetrieben.

Die Verbreitung der Erneuerbaren im Wärmesektor wurde in den 1990er primär über spezifische Landesförderprogramme, ab 1994 zunächst in geringem, ab 1999 in erheblichem Umfang auch über finanzielle Anreize auf Bundesebene, langsam aber stetig gesteigert. Die Länderförderungen wurden in der Folge Anfang der 2000er Jahre weitgehend eingestellt.

Förderpolitischer und rechtlicher Rahmen des Bundes

Auf Bundesebene stellt das Marktanreizprogramm (MAP) seit 1999 ein zentrales förderpolitisches Instrument dar. Das Forschungsprojekt befasste sich mit dessen Wirkungen und untersuchte die Verknüpfung zu anderen Steuerungsimpulsen, z. B.  auf EU-Ebene und auf Ebene der Bundesländer.

Die Gesetzgebung zur Erhöhung der Anteile von Wärme aus erneuerbaren Energien gestaltete sich ausgesprochen komplex, weil sie in ein Geflecht von bereits bestehenden Rechtsinstrumenten wie dem Energieeinspargesetz und der Energieeinsparverordnung (vgl. Abbildung) eingefügt werden musste.

Abbildung: Rechtsrahmen Energieeffizienz und erneuerbare Wärme (nach Frankenstein-Krug,  SAENA, 17.09.2012; verändert)
 

Darüber hinaus musste das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz  (EEWärmeG) mit dem KWK-Gesetz, dem Baurecht und dem Mietrecht abgeglichen werden. Nach aufwendigen Abstimmungsprozessen zwischen den beteiligten Ressorts trat es schließlich ab 2009 in Kraft. Es ergänzt die Förderpolitik des MAP durch die Nutzungspflicht von erneuerbaren Energien im Neubaubereich.

Förderprogramme und rechtlicher Rahmen der Bundesländer

Im Vorfeld der Förderung durch das MAP auf Bundesebene, unterstützten die Länder die Entwicklung und Marktdurchdringung erneuerbarer Wärmetechnologien. Das Forschungsprojekt untersuchte exemplarisch die Förderpolitik für erneuerbare Wärme in den Ländern Bayern und Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Berlin.

Die Bundesländer stehen in der Pflicht, die Zielsetzungen des Bundes aufzugreifen und entsprechend der landesspezifischen Gegebenheiten umzusetzen. Zugleich räumt das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) den Ländern die Möglichkeit ein, weitergehende Landesregelungen zu verabschieden. Hiervon machten die Länder – mit Ausnahme von Baden-Württemberg – bislang jedoch keinen Gebrauch.